Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Sehr geehrte F. S.,

haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de

Das Impfen sehen wir weiterhin als Weg aus der Pandemie und werben weiter dafür, dass sich möglichst viele Menschen impfen lassen, da durch das Impfen das Infektionsrisiko stark reduziert wird.

Von daher soll, auch im Winter, Einkaufen im Supermarkt für Ungeimpfte weiter möglich sein.

Vielen Dank für Ihre Frage. Bitte nehmen Sie diesbezüglich doch Kontakt mit mir unter martin.straesser@landtag.nrw.de auf.

Sie haben sehr häufig auch erhebliche Grundrechtseingriffe zur Folge. Auch die Verpflichtung zum Tragen einer medizinischen Maske ist ein solcher Eingriff. Jeder solche Eingriff muss verhältnismäßig sein, sonst ist er verfassungswidrig. Daher muss immer wieder neu geprüft werden, was man vorschreiben kann, was man nur dringend empfehlen kann etc.