Antwort 28.06.2021 von Hubertus Heil SPD
(...) Bundesgesetzgeber musste daher entschlossen handeln – und zwar mit der bundeseinheitlichen Notbremse (...)
(...) Bundesgesetzgeber musste daher entschlossen handeln – und zwar mit der bundeseinheitlichen Notbremse (...)
(...) Mich persönlich hat die Novelle des Infektionsschutzgesetzes vor eine der schwersten Entscheidungen meines politischen Engagements gestellt (...)
(...) Die Frage der betreibbaren Intensivbettkapazität habe ich mir auch als Parlamentarier gestellt. (...)
(...) Ich bin mir der Tragweite der Maßnahmen bewusst und halte auch deshalb die Befristung der Maßnahmen zum 30. Juni 2021 für dringend geboten. (...)