Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Christoph S. • 04.01.2024
Abschiebungen in den Iran? Euer Ernst?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 08.01.2024 von Bärbel Bas SPD

Mit Blick auf die föderale Kompetenzverteilung zwischen Bund und Ländern fällt die Anwendung des Aufenthaltsrechts, zu der auch der Vollzug von Abschiebungen gehört, in die grundsätzliche Zuständigkeit der Bundesländer.

Dr Hannah Neumann
Antwort 15.01.2024 von Hannah Neumann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich persönlich habe mich dafür entschieden, Akteur*innen, die sich für einen demokratischen Iran einsetzen, in all ihrer Diversität zu treffen.

Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 15.12.2023 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

Da Ihre Fragen nicht in meinen thematischen Zuständigkeitsbereich fallen, möchte ich Sie höflich bitten, sich damit direkt an die Bundesaußenministerin Annalena Baerbock zu wenden.