Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Priska Hinz
Antwort von Priska Hinz
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 09.10.2018

(...) Bei ihrem Bestreben die Luftqualität zu verbessern haben einige der betroffenen Nachbarländer bereits Fahrverbote für alte Diesel- und auch Benzin-PKW umgesetzt. In Italien, Frankreich, Spanien, Griechenland, Großbritannien und Dänemark gelten zum Teil seit Jahren Fahrverbot. (...)

Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort von Roderich Kiesewetter
CDU
• 10.10.2018

(...) Dabei handelt es sich nicht um manipulierte KFZ, sondern um gesetzlich, rechtmäßig zugelassene KFZ. Die vom "Diesel-Skandal" betroffenen Autos waren hingegen manipuliert, nach Bekanntwerden wurde die betroffenen KFZ zurückgerufen und mittlerweile sind rund 97% der Fälle davon abgearbeitet. Somit wurden die von Ihnen gemeinten Fahrzeuge wieder in einen rechtskonformen Zustand gebracht, sodass sich eine weitere Untersuchung bzgl. (...)

Portrait von Christian Schmidt
Antwort von Christian Schmidt
CSU
• 21.05.2021

(...) So bleibt ungewiss, in wie vielen der mit der Umweltprämie geförderten Fahrzeuge unzulässige Abschalteinrichtungen verbaut wurden. (...)

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort von Katrin Göring-Eckardt
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 24.10.2018

(...) Sie habe eine sehr interessante Frage gestellt, die Recherchen für unsere Antwort sind entsprechend auch noch nicht abgeschlossen. Tatsächlich hat das zuständige Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle nach den ersten Informationen über den Manipulationsskandal bei VW 2015 eine Rückforderung von Subventionen aus der "Abwrackprämie" geprüft, wollte aber zunächst weitere Aufklärung des Skandals abwarten. Das Wirtschaftsministerium hatte laut Presseberichten eine solche Rückforderung zunächst abgelehnt. (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 08.10.2018

(...) Für uns Freie Demokraten ist jedoch klar, dass weder die betroffenen Kunden, noch die Steuerzahler insgesamt im Regen stehen gelassen werden dürfen. Von der Automobilindustrie erwarten wir lückenlose Aufklärung und eine angemessene Entschädigung der betroffenen Kunden. Vor allem müssen die Autohersteller den Abgasskandal zum Anlass nehmen, konsequenter in neue Technologien zu investieren. (...)

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