Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Wiebke Esdar
Antwort 05.02.2018 von Wiebke Esdar SPD

(...) Derzeit geht man von ca. 60.000 anspruchsberechtigten Personen aus. Mit der jetzt beschlossenen Regelung von 1.000 pro Monat (12.000/Jahr) ist folglich mit Wartezeiten von bis zu fünf Jahren zu rechnen. (...)

Portrait von Stefan Schwartze
Antwort 07.02.2018 von Stefan Schwartze SPD

(...) Diese Anträge habe ich aus Überzeugung abgelehnt. Darüber hinaus konnten wir Sozialdemokraten in dem Kompromiss-Antrag vereinbaren, dass nach Ende der Aussetzung pro Monat mindestens 1.000 Menschen nach Deutschland nachkommen können. Natürlich ist das nicht genug. (...)

Portrait von Rudolf Henke
Antwort 20.02.2018 von Rudolf Henke CDU

(...) Die geltende Rechtslage hat es im Januar erforderlich gemacht, dass der Bundestag über die im März auslaufende Aussetzung des Familiennachzugs zu subsidiär Schutzberechtigten beraten und abgestimmt hat. Mit den Stimmen von CDU, CSU und SPD wurde beschlossen, dass der Familiennachzug bis Ende Juli ausgesetzt bleibt und ab August 1.000 Personen zu subsidiär Geschützten nachziehen dürfen. (...)

Portrait von Thomas de Maizière
Antwort 02.02.2018 von Thomas de Maizière CDU

(...) wir bitten um Verständnis, dass Herr Dr. Thomas de Maizière, MdB, grundsätzlich nicht auf Anfragen antwortet, die ihn über das Portal abgeordnetenwatch.de erreichen. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort 06.02.2018 von Andrea Nahles SPD

(...) es ist uninteressant, wie es in anderen Ländern geregelt ist, da es gegenwärtig darum geht, welche Regelungen wir für uns hier finden und welche wir uns geben. (...)