Antwort 21.01.2019 von Anja Karliczek CDU
(...) Ich habe Ihn als sehr sachlichen und durchdachten Politiker erlebt. Er wird für seine wirtschaftliche Expertise geschätzt und ist in seinen Kollegenkreisen für seine Fachkenntnisse anerkannt. (...)
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Antwort 18.12.2018 von Kathrin Vogler Die Linke
(...) Dafür sind diese Gründe ausschlaggebend: Herr Harbarth wechselt direkt aus dem Bundestag, er war dort stellvertretender Vorsitzender der CDU-CSU-Fraktion, in das Bundesverfassungsgericht. (...) Als es im Rechtsausschuss des Bundestages darum ging, die Dieselabgasaffäre auf die Tagesordnung zu setzen, hat Herr Harbarth als Obmann mit dafür gesorgt, dass das nicht passiert. (...)
Antwort ausstehend von Stephan Harbarth CDU
Antwort 17.10.2018 von Jan Schalauske Die Linke
(...) Zur elektronischen Verkündigung von Gesetzen. Sie haben Recht, für Menschen, die Zugang zur digitalen Infrastruktur und den Umgang mit elektronischen Medien gelernt haben, ist eine elektronische Verkündung ein Abbau von Barrieren. (...)
Antwort 17.10.2018 von Louise Zaske Tierschutzpartei
Die Partei Mensch Umwelt Tierschutz stimmt den vorgeschlagenen Änderungen der Verfassung zu und unterstützt diese in vollem Umfang. Daher möchten wir unsere Wähler dazu ermutigen für dieses Vorhaben abzustimmen. (...)
Antwort 16.10.2018 von Alexandra Munir-Muuß V-Partei³
(...) Datenschutz muss klarer definiert werden, damit da wirklich Sicherheit für den Bürger ist, und nicht Zugriff auf Daten möglich ist. (...)