Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Niels Annen
Antwort von Niels Annen
SPD
• 26.11.2020

(...) Natürlich kann ich Ihre Verärgerung über eine 3,36% kleinere Wohnfläche verstehen. Hier liegt in erster Linie aber ein vertragsrechtliches Problem vor. (...)

Auf diesem Bild ist ein Profilfoto von Jennifer Jasberg, vor Grünem Hintergrund.
Antwort von Jennifer Jasberg
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 26.05.2022

Grundsätzlich kann ich Ihnen zusichern, dass Maßnahmen wie die Zweite Deichlinie werden zur Zeit evaluiert, im Verlauf des Jahres 2022 werden wir dazu mehr wissen.

Portrait von Gabriele Dobusch
Antwort von Gabriele Dobusch
SPD
• 20.07.2020

(...) Vorkaufsrecht an Flächen zusteht, die an eine öffentliche Hochwasserschutzanlage angrenzen und für Zwecke des Hochwasserschutzes gegenwärtig oder zukünftig benötigt werden. (...)

Portrait von Jürgen Trittin
Antwort von Jürgen Trittin
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 14.07.2020

(...) Weicht die tatsächlich ausgeführte Fläche zum Nachteil der Erwerber*innen von der vereinbarten Fläche ab, liegt es nahe, dass die Wohnung grundsätzlich mangelhaft ist. Dann müsste Ihnen ein Minderungsrecht oder auch ein Schadensersatzanspruch zustehen.  (...)

Portrait von Florian Hahn
Antwort von Florian Hahn
CSU
• 10.07.2020

(...) Zur besseren Beurteilung müsste ich den Sachverhalt näher kennen. Bitte nehmen Sie hierzu Kontakt mit meinem Abgeordnetenbüro unter florian.hahn@bundestag.de auf. (....)

Frage von Dr. Inge K. • 27.06.2020
Portrait von Michael Groß
Antwort von Michael Groß
SPD
• 30.06.2020

(...) Ich darf Sie bitten, noch etwas Geduld zu haben. Wir beraten gerade diese Frage sehr intensiv und werden vermutlich erst kurz nach der parlamentarischen Sommerpause zu einem Ergebnis kommen. (...)

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