Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Karl-Jürgen H. • 14.01.2019
Frage an Jan-Marco Luczak von Karl-Jürgen H. bezüglich Recht
Portrait von Jan-Marco Luczak
Antwort 31.01.2019 von Jan-Marco Luczak CDU

(...) Dies ist aus meiner Sicht nach wie vor dringend notwendig. In der digitalen Welt müssen die gleichen Regeln gelten, wie in der analogen Welt. Das heißt auch, dass nicht in der digitalen Welt straffrei bleibt, was in der realen selbstverständlich geahndet wird. (...)

Portrait von Konstantin von Notz
Antwort 22.10.2018 von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Sehr geehrte Frau S.,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage, die ich gerne beantworte.

Portrait von Katarina Barley
Antwort 14.12.2018 von Katarina Barley SPD

(...) der Eindruck, die Aufklärung der Missbrauchsfälle werde der Kirche überlassen, ist falsch. (...) Er kann durch Hinweise aus der Kirche, aber auch von Betroffenen kommen. (...)

Portrait von Stephan Grüger
Antwort 09.10.2018 von Stephan Grüger SPD

(...) die von Ihnen aufgeworfene Frage ist gesetzlich geregelt. In § 53 des Aufenthaltsgesetzes steht, dass ein Ausländer, dessen Aufenthalt die öffentliche Sicherheit und Ordnung, die freiheitliche demokratische Grundordnung oder sonstige erhebliche Interessen der Bundesrepublik Deutschland gefährdet, ausgewiesen wird. (...)