Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Wir positionieren uns klar hinter den Werten des Grundgesetzes und halten dieses für klug und durchdacht.

(...) In der ersten Sitzungswoche im September legt die Bundesregierung voraussichtlich einen Gesetzesentwurf zur Änderung des Grundgesetzes vor, der eine Neustrukturierung der Kommunalfinanzierung vorsieht. (...)

ie haben völlig Recht, die Bestimmung des Artikels 139 im Grundgesetz benötigen wir nicht mehr.

(...) Mit der Streichung des Begriffs "Rasse" alleine ist es nicht getan. Wir wollen festschreiben, dass niemand rassistisch benachteiligt oder bevorzugt werden darf.  (...)

(...) Unser Grundgesetz mit seiner Fokussierung auf die Menschenwürde bietet bereits heute einen umfassenden Schutz vor Diskriminierung und Rassismus. (...)