Antwort 15.04.2024 von Lars Castellucci SPD
Personalentscheidungen werden in den zuständigen Gremien beraten.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 24.05.2024 von Rasmus Andresen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir haben bewusst auf ehrgeizigere und robustere Gesetze gedrängt, die uns im Kampf gegen Geldwäsche unterstützen sollen und endlich die klaffende Lücke auf den Kryptomärkten mit Bezug auf den Verbraucherschutz und die Finanzaufsicht schließen werden.
Antwort 26.03.2024 von Adis Ahmetović SPD
Es sollte keine Änderung des § 38 BDSG geben.
Antwort 17.05.2024 von Markus Uhl CDU
Der „Smart-City-Stufenplan“ soll regeln, wie einzelne Projekte auf weitere Städte übertragen werden können und welche Aufgaben Bund, Länder und Kommunen dabei haben.
Antwort ausstehend von Winfried Kretschmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 11.03.2024 von Michelle Müntefering SPD
Die Bundesregierung hat das Problem erkannt und arbeitet derzeit unter Federführung des Bundesinnenministeriums an einer Lösung, um die Regelungslücke zu schließen.