Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Mehrdad Mostofizadeh
Antwort 03.02.2022 von Mehrdad Mostofizadeh BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir sind sehr motiviert, die kontrollierte Abgabe so schnell wie möglich auf den Weg zu bringen.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 06.05.2022 von Hubertus Heil SPD

Wir wollen die kontrollierte Abgabe von Cannabis an Erwachsene zu Genusszwecken in lizenzierten Geschäften einführen.

Portrait von Linda Heitmann
Antwort 31.01.2022 von Linda Heitmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Uns ist durchaus bewusst, dass es hinsichtlich der Regelungen zum THC-Nachweis bei Teilnahme am Straßenverkehr dringend Reformbedarf besteht.

Portrait von Marianne Schieder
Antwort 28.01.2022 von Marianne Schieder SPD

der Koalitionsvertrag enthält das Thema Legalisierung von Cannabis. Über Einzelheiten oder gar konkrete gesetzliche Vorhaben wurde aber noch nichts beschlossen.

Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort 19.01.2022 von Dietmar Bartsch Die Linke

Die Bundesregierung hat im Koalitionsvertrag festgeschrieben, eine “kontrollierte Abgabe von Cannabis an Erwachsene zu Genusszwecken” einzuführen. Das ist richtig. Gleichzeitig scheinen offene Fragen wie auch Widerstände in den Ampel-Parteien und in einigen Ländern das Vorhaben zu verzögern.