Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Inge C. • 15.12.2021
Wie beurteilst du das Urteil des High Court in UK in Bezug auf die Auslieferung von Julian Assange in die USA vom 10.12.2021, am Tag der Menschenrechte 2021?
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 01.06.2022 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Eine starke, unabhängige Presse ist die Voraussetzung für Demokratie. Journalist*innen bei der Ausübung ihres Berufs zu unterstützen ist deshalb besonders demokratierelevant.

Frage von Kai M. • 15.12.2021
Was tun Sie bzw. die SPD in der Regierung zum Schutz der Pressefreiheit und insbesondere dem Schutz investigativer Journalisten im Fall Assange?
Leni Breymaier MdB, Fotograf: Fionn Große
Antwort 22.12.2021 von Leni Breymaier SPD

Wenn Whistleblower:innen strafbares oder gar völkerrechtswidriges Verhalten aufdecken, gehören sie geschützt und nicht bestraft.

Frage von Kai M. • 15.12.2021
1
Was tun Sie bzw. die FDP in der Regierung zum Schutz der Pressefreiheit und insbesondere dem Schutz investigativer Journalisten im Fall Assange?
Portrait von Wolfgang Kubicki
Antwort ausstehend von Wolfgang Kubicki FDP
Frage von Reinhard G. • 15.12.2021
Welche Waffensysteme sollen sich sowohl in Russland als auch in "westlichen Ländern" nahe der russischen Grenze befinden? Wie denken Sie über jährliche Nato-Manöver wie "Sea Breeze"?
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 22.12.2021 von Gregor Gysi Die Linke

Es ist richtig, dass es zahlreiche russische Soldaten an der Grenze zur Ukraine gibt. Die Ukraine hat aber den Vertrag Minsk-II nicht eingehalten.

Frage von Jakob M. • 15.12.2021
Was ist ihr Konzept für Frieden in der Ukraine? Wieso kämpfen wir nicht für eine Weltfamilie, eine Weltgemeinschaft, wie eine Bruderschaft, mit respektvollen Umgang auf Augenhöhe?
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Jan L. • 14.12.2021
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Hallo Frau Baerbock, werden sie sich genauso für Julian Assange einsetzen und klare Worte finden, wie sie es im Fall Nawalny getan haben?
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN