Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ralf Stegner
Antwort von Ralf Stegner
SPD
• 17.11.2022

Wie das manchmal im politischen Geschäft passiert, bezieht sich die Kollegin Frau Strack-Zimmermann nicht auf meine tatsächliche Position, sondern stellt diese so verkürzt dar, dass sie falsch wird

Foto von Alexander Ulrich
Antwort von Alexander Ulrich
BSW
• 23.03.2023

Lieferungen von schweren Waffen an die Ukraine verlängern den Krieg und verursachen unvorstellbares Leiden.

Portrait von Siemtje Möller
Antwort von Siemtje Möller
SPD
• 10.11.2022

Mit großer Entschlossenheit und Beharrlichkeit stehen wir der Ukraine und ihren Menschen bei. Wir handeln in enger Abstimmung mit unseren internationalen und europäischen Partnern, um die Ukraine bei ihrem Kampf gegen die völkerrechtswidrige russische Invasion zu unterstützen

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort von Rolf Mützenich
SPD
• 10.11.2022

ich beziehe mich auf die Liste des "Zentrum für Desinformationsbekämpfung" (CCD) des Ukrainischen Sicherheits- und Verteidigungsrates. CCD-Chef Andrij Schapowalow sprach in diesem Zusammenhang von "Informationsterroristen".

Portrait von Schahina Gambir
Antwort von Schahina Gambir
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 25.11.2022

Völkerrecht ist kein Zweiklassenrecht, deswegen hat sich Deutschland an der großen Mehrheit der von Ihnen aufgezählten Konflikte nicht beteiligt.

Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
FDP
• 24.11.2022

Deutschland könnte sofort 50 Marder aus dem Bestand der Bundeswehr liefern und die Ausbildung in Deutschland anbieten. Diese werden von der Ukraine dringend benötigt und sind in der Bundeswehr verfügbar. Nur so kann sich die Ukraine militärisch dauerhaft gegen die russische Invasion stemmen.

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