Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Antje Tillmann
Antwort 04.05.2020 von Antje Tillmann CDU

(...) Wie wir auch schon nach dem Beschluss im Finanzausschuss öffentlich formuliert haben, halten wir eine vollständige Gleichbehandlung von Gewinnen und Verlusten - unabhängig davon, ob Totalverlust oder einfacher Verlust - weiterhin für sachgerecht. (...)

Portrait von Lothar Binding
Antwort 12.05.2020 von Lothar Binding SPD

(...) Es ist eigentlich immer so, dass bei Gesetzen, die bestimmten Gruppen, auch Lobbygruppen, nicht gefallen, verfassungsrechtliche Bedenken, geltend gemacht werden. (...)

Portrait von Melanie Huml
Antwort 06.05.2020 von Melanie Huml CSU

(...) Der jetzige Bonus nimmt daher die Pflegenden in Krankenhäusern, Rehabilitationskliniken, stationären Alten-, Pflege- und Behinderteneinrichtungen sowie ambulanten Pflegediensten in den Fokus. (...)

Portrait von Tino Sorge
Antwort 30.04.2020 von Tino Sorge CDU

(...) Ein Nothilfefonds mit 100 Millionen Euro bei den Studentenwerken für besondere Härtefälle (...)

Portrait von Gülseren Demirel
Antwort 28.02.2023 von Gülseren Demirel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich bin überzeugte Europäerin. Die EU kann im Moment keine eigenen Steuern einführen. Wir Grüne würden das gerne ändern. Das gibt der EU eine größere Unabhängigkeit von den Beitragszahlungen der Mitgliedstaaten. Aus meiner Sicht ist das auch für die Mitgliedstaaten von Vorteil.

Portrait von Peter Altmaier
Antwort 14.05.2020 von Peter Altmaier CDU

(...) Gegen missbräuchlichen Bezug finanzieller Corona-Hilfen werden wir konsequent und mit Härte vorgehen. (...)