
 Antwort 21.06.2023 von Elisabeth Winkelmeier-Becker   CDU
Grundsätzlich halte ich es richtig zu prüfen, ob und wie die Hinzuverdienstmöglichkeiten für Versorgungsempfänger erweitert werden können.

Grundsätzlich halte ich es richtig zu prüfen, ob und wie die Hinzuverdienstmöglichkeiten für Versorgungsempfänger erweitert werden können.

Da Ihre Frage nicht direkt in meinen thematischen Zuständigkeitsbereich fällt, möchte ich Sie höflich bitten, sich an die zuständigen Kollegen aus meiner Fraktion zu wenden.

Mit dem Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetz wurden viele konkrete Verbesserungen erreicht. Daher sehe ich das Gesetz als Erfolg.


Neben dem digitalen Fahrausweis soll das Ticket auch barrierefreie erhältlich sein.

Gegenwärtig diskutiert der Deutsche Bundestag daher fraktionsübergreifend über unterschiedliche Konzepte, die Suizidhilfe gesetzlich zu regeln.