Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 22.04.2024 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

Die Ukraine meldet ihren Bedarf an und dann prüfen wir, was wir liefern können

Frau mit Brille und kurzen grauen Haaren
Antwort ausstehend von Hedwig Tarner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Christoph H. • 16.04.2024
Warum sind Transfrauen im Kriegsfall wieder Männer?
Portrait von Schahina Gambir
Antwort 12.06.2024 von Schahina Gambir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Sonderregelung sieht für den Dienst an der Waffe vor, dass vorübergehend die rechtliche Zuordnung zum männlichen Geschlecht bestehen bleiben soll, wenn ein Änderungsantrag in unmittelbaren zeitlichen Zusammenhang mit dem Spannungs- oder Verteidigungsfall gestellt wird.

Frauke Heiligenstadt
Antwort 17.04.2024 von Frauke Heiligenstadt SPD

Viel eher scheint mir die Debatte um ein „Einfrieren“ des Konflikts weniger eine politische Forderung zu sein als eine Beschreibung der momentan festgefahrenen Lage.‌

Portrait von Katarina Barley
Antwort ausstehend von Katarina Barley SPD
Portrait von Michael Roth
Antwort 13.05.2024 von Michael Roth SPD

Es gibt Konsens unter den Bündnispartnern der Ukraine, dass man die gelieferten Waffen nicht gegen Ziele auf russischem Staatsterritorium gerichtet wissen will.