Frage von Franziska B. • 05.12.2024

Antwort ausstehend von Björn Höcke AfD
Innerhalb der Bundestagsfraktion haben wir Arbeitsteilung.
Um das zu verhindern, haben bereits führende Politikerinnen und Politiker, wie beispielsweise der französische Präsident Macron, die Stationierung von Bodentruppen ins Spiel gebracht.
Ich kann Ihre Enttäuschung darüber, dass Ihr Antrag abgelehnt wurde, gut nachvollziehen. Eine allgemeine Verpflichtung zur Gewährung von Sonderurlaub besteht derzeit jedoch nicht.
Sollte es Auffälligkeiten geben informiert das zuständige Gesundheitsamt im Bezirk. Sollte es eine schwerwiegende Verunreinigung sein, welche ganz Berlin umfasst greift die Senatsverwaltung ein und informiert über Pressemitteilungen und Social Media.