Antwort 27.05.2026 von Bernd Baumann AfD
Die AfD sieht die Ehe traditionell als Verbindung von Mann und Frau. Bestehende gleichgeschlechtliche Partnerschaften werden respektiert.
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Antwort 10.07.2026 von Nina Scheer SPD
Das Bundesverfassungsgericht wird hierzu die letztendliche Entscheidung treffen
Antwort 18.03.2026 von Heidi Reichinnek Die Linke
Natürlich kann es einzelne Fälle geben, in denen jemand sagt, er wolle lieber nicht arbeiten. Diese wenigen Fälle sind aus unserer Sicht aber nicht repräsentativ für das System und sollten nicht dazu führen, dass ein ganzes Sozialleistungssystem für Millionen Menschen verschärft wird.
Antwort ausstehend von Cornell-Anette Babendererde CDU
Antwort 21.10.2025 von Bärbel Bas SPD
Grundsätzlich gilt: Personen ohne Aufenthaltstitel sind ausreisepflichtig. Allerdings gibt es für Auszubildende mit Duldungsstatus die Möglichkeit einer sogenannten Ausbildungsduldung.
Antwort 13.10.2025 von Julia Klöckner CDU
Sehr geehrte Frau K.,
vielen Dank für Ihre Nachricht über abgeordnetenwatch.de.