Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jens Bennarend
Antwort 17.04.2019 von Jens Bennarend SPD

(...) Ich muss Ihnen also leider mitteilen, dass Sie in mir keinen Fürsprecher für Ihr Anliegen haben, auch wenn ich Ihre Sorgen verstehen und nachvollziehen kann. (...)

Portrait von Sonja Grässle
Antwort 16.04.2019 von Sonja Grässle CDU

(...) Die EU wendet Geld in den Ausbau des 5G-Netzes auf, welches besondern in der Industrie oder beispielsweise auch in Krankenhäusern bei der Vernetzung von Maschinen Anwendung finden soll. Da jedoch die Gesundheitsrisiken noch nicht vollständig bekannt und untersucht sind und elektromagnetische Strahlung derzeit als "möglicherweise krebserregend" eingestuft wird, sollte ebenso Geld in die Risikoforschung investiert werden. Sofern elektromagnetische Strahlung ab einer gewissen Belastung gesundheitsschädlich ist, muss dementsprechend der 5G-Ausbau angepasst werden. (...)

Portrait von Konni Kanty
Antwort 13.04.2019 von Konni Kanty DKP

(...) Die Zustellung von Briefen, Paketen, so wie die Telekommunikation in all seinen Bereichen gehört in die öffentliche Hand. Die Privatisierung der Post und der Telekom in den 1990er Jahren und die Öffnung des Marktes für profitorientierte Unternehmen war ein sehr großer Fehler, der berichtigt werden muss. Die heutigen Arbeitsbedingungen in diesen Bereichen (von Call-Centern bis hin zu Zustelldiensten) sind gesundheitsgefährdend und teilweise kriminell. (...)

Portrait von Reinhard Bütikofer
Antwort 19.04.2019 von Reinhard Bütikofer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Wir Grüne machen uns stets für die Anwendung des Vorsorgeprinzips stark, so auch beim Thema 5G. Da es den 5G-Standard noch nicht gibt, können bisher tatsächlich nicht alle Auswirkungen einer flächendeckenden Einführung auf die menschliche Gesundheit gemessen werden, allerdings gibt es auch jetzt schon Standards bezüglich der Strahlenbelastung. Des Weiteren wurde Ende 2018 eine Richtlinie über den europäischen Kodex für die elektronische Kommunikation verabschiedet. (...)

Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 28.11.2019 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Ich kann Ihr Anliegen und die damit verbundene Sorge gut verstehen. Auch wir Grüne blicken kritisch auf den anstehenden 5G-Mobilfunkausbau. Grundsätzlich bieten die Entwicklung und Nutzung moderner Technologien Chancen, die eine genaue Abwägung mit möglichen Risiken erfordern. (...)