Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Foto von Alexander Ulrich
Antwort von Alexander Ulrich
BSW
• 05.02.2018

(...) Was die Rückführung geflüchteter Menschen angeht, würde ich mehr differenzieren. Ich lehne sie nicht generell ab, es geht darum, unter welchen Umständen eine Rückführung möglich und sinnvoll ist. Hierfür brauchen wir klare Asylregeln. (...)

Portrait von Gustav Herzog
Antwort von Gustav Herzog
SPD
• 07.02.2018

(...) Das Gesetz sah und sieht von Anfang an auch für diese Gruppe von Schutzsuchenden das Recht auf Familiennachzug vor. Allerding bekam diese Regelung erst ab September 2015 ein besondere Bedeutung aufgrund der konkreten neuen Zahl der Fälle. (...)

Portrait von Klaus Mindrup
Antwort von Klaus Mindrup
SPD
• 09.07.2018

(...) Wir werden in den nächsten vier Jahren damit ca. 40.000 Menschen nach Deutschland holen, um Familien zusammenzuführen. (...)

Portrait von Wiebke Esdar
Antwort von Wiebke Esdar
SPD
• 05.02.2018

(...) Derzeit geht man von ca. 60.000 anspruchsberechtigten Personen aus. Mit der jetzt beschlossenen Regelung von 1.000 pro Monat (12.000/Jahr) ist folglich mit Wartezeiten von bis zu fünf Jahren zu rechnen. (...)

Portrait von Stefan Schwartze
Antwort von Stefan Schwartze
SPD
• 07.02.2018

(...) Diese Anträge habe ich aus Überzeugung abgelehnt. Darüber hinaus konnten wir Sozialdemokraten in dem Kompromiss-Antrag vereinbaren, dass nach Ende der Aussetzung pro Monat mindestens 1.000 Menschen nach Deutschland nachkommen können. Natürlich ist das nicht genug. (...)

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