Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Tim R. • 07.08.2024
Inwiefern planen Sie die Digitalisierung in Deutschland in den Behörden voran zu treiben und von altgedienter, unzuverlässiger Technik wegzukommen?
Antwort ausstehend von Lars Wurzler BSW
Frage von Zeno G. • 31.07.2024
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Haben Sie jemals auf dem allen Berliner Bürgern zur Verfügung stehenden Wege einen Reisepass beantragt? Wie war Ihre Erfahrung? Wie lange mussten Sie auf den Termin warten?
Portrait von Kai Wegner
Antwort ausstehend von Kai Wegner CDU
Frage von Tatiana L. • 27.07.2024
Umsetzung der Digitalisierung in anderen Bundesländern?
Hakan Demir
Antwort 29.07.2024 von Hakan Demir SPD

Gerne schaue ich mit Ihnen zusammen, welche Schritte unternommen werden können, um die Situation in Weimar zu verbessern - gerne auch auf Basis der Berliner Erfahrungen.

Frage von Silvia G. • 13.07.2024
Warum soll der Grundfreibetrag rückwirkend erhöht werden?
Portrait von Metin Hakverdi
Antwort 05.09.2024 von Metin Hakverdi SPD

Das Bundeskabinett hat am 24. Juli den "Entwurf eines Gesetzes zur steuerlichen Freistellung des Existenzminimums 2024" beschlossen.

Frage von André F. • 11.06.2024
Sehr geehrte Frau Bahr, mit Antwort vom 10.06. zum Thema amtsangemessenene Alimentation führen Sie aus, dass die Vorarbeiten des BMI abgeschlossen seien. Wie sieht es mit den Ressortabstimmungen aus?
Portrait von Ulrike Bahr
Antwort 27.06.2024 von Ulrike Bahr SPD

Das BMI hat dem Parlament gegenüber geäußert, dass ein Gesetzentwurf in diesem Sommer ins Kabinett gebracht werden soll.