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Volker Wissing
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Frage von Alexander U. •

Sehr geehrter Herr Wissing, gibt es in Ihrem Ministerium die Bestrebung X-Road für die Digitalisierung der Verwaltung deutscher Behörden einzuführen?

Explizit meine ich damit die aus Estland bekannte Lösung "X-Road/X-Tee" die bereits von der Friedrich Naumann Stiftung in einem Gutachten evaluiert wurde. Wenn nicht, was spricht dagegen, da es offenbar eine bereits fertige adaptierbare Lösung gibt.

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Antwort von
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Sehr geehrter Herr U.,

vielen Dank für Ihre Frage.

Wir haben sehr frühzeitig in der Legislaturperiode die Digitalstrategie ausgearbeitet und vorgelegt, die es nun umzusetzen gilt. Viele Punkte aus „X-ROAD FÜR DEUTSCHLAND - Lehren aus der estnischen Verwaltungsdigitalisierung“ finden Sie innerhalb der Digitalstrategie. Wenn dort geschrieben steht: „Lernen sollten wir zunächst von den Grundsätzen, welche die Staatsdigitalisierung in Estland erfolgreich gemacht haben und fest im täglichen Leben verankert haben“, ist das schlichtweg richtig. Daher war ich beispielsweise zu Beginn des Jahres erst wieder in den baltischen Staaten. Sie stehen für eine Politik, die durch ihre Regulierung Digitales ermöglicht und nicht erschwert. Ein Vorbild in diesem Bereich für Technologiefreundlichkeit und Innovation. Häufig sind wir mit großer Bedenkenträgerei konfrontiert. Alleine die Widerstände gegen die Einführung des digitalen Deutschlandtickets waren enorm. Mein Ziel ist es, die Impulse von jüngeren Staaten Europas zu nutzen, um unsererseits verkrustete Strukturen aufzubrechen. Sie als Partner und Unterstützer bei Verhandlungen zum AI Act und Data Act zu gewinnen, gleichwohl auch für die europäische Gaia-X-Dateninfrastruktur, die quasi deren Vorbild folgt. Ihr Wissen und ihren Enthusiasmus ist für uns enorm wichtig. Ich finde, dass wir noch wesentlich mehr von diesem Mindset bei uns im Land und gesamteuropäisch bräuchten. Diesen Weg müssen wir allerdings als gesamte Gesellschaft gehen. 

Mit besten Grüßen

Dr. Volker Wissing

 

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