Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 11.01.2018

(...) Was die "Diätenerhöhung" angeht, so haben sich die Fraktionen von CDU/CSU, SPD und FDP darauf verständigt, das bewährte Verfahren bei der Anpassung der Abgeordnetenentschädigung auch in dieser Legislaturperiode fortzuführen. Mit dem Antrag ist keine unmittelbare Erhöhung der Diäten verbunden. (...)

Portrait von Jana Schimke
Antwort von Jana Schimke
CDU
• 03.01.2018

(...) Aus meiner Sicht ist es die fairste und zugleich transparenteste Lösung für die Bestimmung der Abgeordnetenentschädigung, da sie sich an die Verdienstentwicklung in unserem Land orientiert und für jeden nachvollziehbar und einsehbar ist. (...)

Frage von Georg B. • 28.12.2017
Portrait von Lisa Badum
Antwort von Lisa Badum
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 17.01.2018

(...) Über Jahre wurde öffentlich darüber gestritten, wie die Höhe der Abgeordnetenentschädigung sein soll, wer sie festlegt und wie eine Erhöhung von Bezügen stattfindet. Im Jahr 2011 wurde eine Unabhängige Expertenkommission eingesetzt, die dem Parlament mit der Drucksache 17/12500 Empfehlungen vorgelegt hat. (...)

Portrait von Britta Haßelmann
Antwort von Britta Haßelmann
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 02.07.2018

(...) Die Diäten sollen den Bundestagsabgeordneten die unabhängige Ausübung ihres Mandates ermöglichen. Ihre Höhe orientiert sich am Verdienst von Bundesrichtern. Die Erhöhung der Diäten der Bundestagsabgeordneten ist an die Entwicklung der Löhne und Gehälter im Nominallohnindex gekoppelt. (...)

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