Antwort 04.02.2021 von Hubertus Heil SPD
(...) Zum Jahresbeginn können wir festhalten: Den Start ins neue Jahrzehnt haben wir uns anders vorgestellt. (...)
(...) Zum Jahresbeginn können wir festhalten: Den Start ins neue Jahrzehnt haben wir uns anders vorgestellt. (...)
die Diäten der Brandenburger Abgeordneten werden seit 2017 entsprechend der allgemeinen Einkommensentwicklung in Brandenburg jährlich festgesetzt. Als das beschlossen wurde, war ich noch gar nicht Mitglied des Brandenburger Landtages.
(...) Angesichts der wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie wäre die übliche Anpassung der Diäten an die Lohnentwicklung unangemessen und falsch. (...)
Die Linksfraktion hat die Erhöhung der Diäten stets abgelehnt und Diätenerhöhungen gespendet
(...) Insofern wird sich die Wirtschaftskrise in den nächsten Jahren auf die Höhe der Diät auswirken, (...)