Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Gerald J. • 15.02.2025
Warum zahlt die BRD egal in welcher Form Gelder für Aufwndungen in irgendeiner Form an oder für China / Chinesen? Warum erhalten chinesische Staatsangehörige in der BRD für Schule / Studium Gelder?
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort ausstehend von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Teo Ü. • 14.02.2025
Wie wollen Sie Investitionen & Steuerentlastungen finanzieren, wenn Sie die Schuldenbremse nicht reformieren und die kommende Haushaltslücke nicht durch Wirtschaftswachstum werden schließen können?
Portrait von Siegmar Heß
Antwort 20.02.2025 von Siegmar Heß CDU

Aus dem gestiegenen Steueraufkommen und - in dem durch die Schuldenbremse erlaubten Umfang - auch durch neue Kredite.

Frage von Christian L. • 13.02.2025
Wie will die Union ihre gewaltigen Wahlkampfversprechen eigentlich finanzieren?
Dr. Kaja Steffens
Antwort 14.02.2025 von Kaja Steffens CDU

Wir setzen insgesamt auf Maßnahmen, die einen Beitrag zum Wirtschaftswachstum leisten

Frage von Christian L. • 13.02.2025
Wie will die Union ihre gewaltigen Wahlkampfversprechen eigentlich finanzieren?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 16.02.2025 von Thorsten Frei CDU

In jedem Fall muss der Sozialstaat zielgenauer werden und mehr auf Arbeitsmarktaktivierung ausgerichtet werden. Das dürfte einen zweistelligen Milliardenbeitrag bringen.

Frage von Marcel T. • 12.02.2025
Doch wo ist die Grenze beim Kompromisse eingehen?
Portrait von Leon Eckert
Antwort 15.09.2025 von Leon Eckert BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

In dieser Situation wurden am Ende auch Kompromissen zugestimmt in denen positive Inhalte, die wir durchsetzen wollten zum Preis von gegen uns laufenden Zugeständnissen verhandelt wurden.

Frage von Heinrich S. • 12.02.2025
Warum streiten alle Parteien sich nur über das Tagesgeschehen. Es gibt nicht eine Partei, die mal eine klare Straße der Zukunft aufzeigt. Alle reden nur davon: Woher soll das Geld kommen?
Portrait von Jochen Rube
Antwort ausstehend von Jochen Rube FDP