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Frage Status

Frage von David F. • 09.12.2024

Herr Schwarz, welche konkreten Maßnahmen plant die grüne Landesregierung, um Carsharing in Baden-Württemberg weiter auszubauen und einer breiten Bevölkerungsschicht zugänglich zu machen?

Antwort von Andreas Schwarz

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 09.12.2024

Die grün geführte Landesregierung von Baden-Württemberg hat im Oktober 2024 die “Carsharing-Strategie 2030” vorgestellt, um Carsharing im Land weiter auszubauen und einer breiten Bevölkerungsschicht zugänglich zu machen

Frage von Philipp T. • 09.12.2024

Sher geehrter Herr Habeck, wie stehen sie zur neuorganisation des Rettungsdienstes. Ist es eine Option den Rettungsdienst Bundeseinheitlich zu regeln?

Antwort ausstehend von Robert Habeck

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Frage von Felix H. • 09.12.2024

Kann man widersprechen, dass personenbezogene Gesundheitsdaten, z. B. genetische u.a. Daten, nicht in e-Patientenakten von leiblichen Verwandten verarbeitet werden? SPD-Patientenbeauftragte schweigt

Antwort von Nadine Heselhaus

SPD • 18.12.2024

Die elektronische Patientenakte (ePA) unterscheidet sich hierin nicht von einer analogen Patientenakte, wie sie bereits heute millionenfach in Krankenhäusern und Arztpraxen im Einklang mit der DSGVO zu Dokumentationszwecken geführt wird.

Frage von Felix H. • 09.12.2024

Kann man unionsrechtlich widersprechen, dass personenbezogene Gesundheitsdaten, z. B. genetische, psychiatrische Daten etc., nicht in e-Patientenakten von leiblichen Verwandten verarbeitet werden?

Antwort von Katharina Dröge

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 16.12.2024

Die elektronische Patientenakte wird automatisch angelegt, bleibt aber freiwillig. Versicherte können Widerspruch einlegen und den Zugriff auf Daten verweigern.

Frage von Felix H. • 09.12.2024

Ist die Strategie der Bundesregierung "Russland darf diesen Krieg nicht gewinnen" jemals eine operationalisierte u. operationalisierbare Strategie gewesen oder eher die Vermeidung der letzteren?

Antwort ausstehend von Felix Banaszak

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Frage von Felix H. • 09.12.2024

Ist die Strategie der Bundesregierung "Russland darf diesen Krieg nicht gewinnen" jemals eine operationalisierte u. operationalisierbare Strategie gewesen oder eher die Vermeidung der letzteren?

Antwort ausstehend von Robert Habeck

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

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