Antwort 20.04.2023 von Rolf Mützenich SPD
Grundsätzlich lässt sich feststellen, dass die Genfer Konventionen die Verwendung dieser Art von Munition nicht explizit verbietet, wenngleich ihr Einsatz umstritten ist.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Wie stehen die USA und die Ukraine zum Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs gegen Putin?
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 23.06.2023 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vielmehr muss dafür gesorgt werden, dass die Bundeswehr materiell gut ausgestattet wird, um die Menschen, die dort arbeiten, adäquat zu unterstützen.
Antwort ausstehend von Ricarda Lang BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 03.04.2024 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Nutzung ist international umstritten. GB liefert diese Art von Munition, während Deutschland dies nicht tut.
Antwort 16.07.2023 von Sahra Wagenknecht BSW
Der Ukraine-Krieg ist durch nichts zu rechtfertigen, aber er wäre vermeidbar gewesen. Die Mitverantwortung des Westens zu benennen, sollte kein Tabu sein.