(...) Auf dieser Grundlage nun meine persönliche Einstellung zum Thema Rüstungsexporte. Eigentlich eine ganz einfache Aufgabe: Ich bin gegen Rüstungsexport, auch gegen Rüstungsproduktion und erst recht dagegen Rüstungsgüter einzusetzen. Auch wenn es um Frieden geht - wenigstens auf einer Seite geht es um Macht und Tod. (...)
(...) Um Menschen, die auf Missstände und Straftaten im Rahmen ihres Arbeitsverhältnisses aufmerksam machen, besser vor Kündigung und Schadensersatzforderungen zu schützen, hält die SPD ein Hinweisgeber-Schutzgesetz (Whistleblower) für sinnvoll. Bereits im Februar 2012 hat die SPD-Fraktion einen entsprechenden Gesetzentwurf im Deutschen Bundestag eingebracht: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/085/1708567.pdf . (...)
(...) Unter anderem werden Ziele des Klimaschutzes und die Nutzung erneuerbarer Energien gefördert. Außerdem sollen die Verkehrsentwicklungsplanung und die Vernetzung der kommunalen Europaarbeit im Verbandsgebiet weiter ausgebaut werden. Die Kommunen erhalten zudem die Möglichkeit, Aufgaben auf den Verband zu übertragen sowie kommunale Tätigkeiten durch den RVR durchführen zu lassen. (...)
(...) Besonders am HerzBesonders am Herzen liegt mir die Reduzierung der Arbeitslosenzahlenondere der Langzeitarbeitslosen. Ich setze mich dafür ein, dass Langzeitarbeitslose durch Schaffung eines sog. (...)
