Antwort ausstehend von Wilfried Oellers CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Stefan Nacke CDU
Antwort 18.08.2026 von Thorsten Frei CDU
Für mich gilt, dass es bei einer Änderung der Systematik – die verfassungsrechtlichen Hürden einmal ausgeklammert – die Behandlung für Anleger einfach, folgerichtig, vollziehbar und innovationsfreundlich werden muss.
Antwort 26.07.2026 von Simone Wendland CDU
Ein Verbotsverfahren ist sinnvoll, wenn die Erfolgsaussichten wirklich tragfähig sind. Bis dahin müssen alle anderen Instrumente intensiv genutzt werden.
Antwort ausstehend von David Gregosz CDU
Antwort 30.07.2026 von Stephan Stracke CSU
Entscheidend im Umgang mit der AfD ist in meinen Augen die politische und inhaltliche Auseinandersetzung mit ihr