Frage von Roland W. • 28.07.2021

Antwort ausstehend von Hubertus Heil SPD
Als SPD möchten wir das Arbeitslosengeld hinter uns lassen. Wir fordern ein Bürger*innengeld, das Arbeit solidarisch wertschätzt.
(...) waren Sie bislang privatversichert, müssten Sie üblicherweise in die Gesetzliche Krankenversicherung wechseln. (...)
(...) Wir wollen, dass alle Menschen in Deutschland einen guten und diskriminierungsfreien Zugang zu unserem Gesundheitssystem erhalten. (...)
(...) Leider kann ich Ihnen diese nicht beantworten, da die KITA-Platzvergabe nicht nach Bundesrecht erfolgt und mir weder bekannt ist, woher Sie stammen, noch wie dort ggf. die Gegebenheiten und rechtlichen Grundlagen aussehen. (...)