(...) vor jeder Lieferung eine vertiefte Einzelfallprüfung durchführt und primär auf friedliche, diplomatische Lösungen setzt (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 29.04.2021 von Peter Altmaier CDU
Antwort 28.06.2021 von Hubertus Heil SPD
(...) korrekt, dass auf die Witwerrente Einkommen angerechnet wird (...)
Antwort 22.04.2021 von Rolf Mützenich SPD
(...) Zur Zeit geht die Bundesregierung nicht von einer Doppelbesteuerung der Renten aus (...)
Antwort 28.03.2021 von Fabio De Masi BSW
(...) mir dazu mitgeteilt, dass die Rechtsprechung Ihre Rechtsauffassung leider nicht bestätigen würde. (...)
Antwort 19.03.2021 von Christian Lindner FDP
(...) noch die Einbeziehung von Abgeordneten und Beamten in die Renten- und Sozialversicherung würden eine nachhaltige Lösung darstellen (...)
Antwort 28.07.2021 von Hubertus Heil SPD
(...) Generell finde ich es richtig, darüber nachzudenken, im Laufe der Zeit alle in einer Erwerbstätigenversicherung zu vereinen, dass wir langfristig ein System schaffen, das für alle gerecht ist. (...)