Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 28.09.2022 von Marco Buschmann FDP

Die parlamentarische Arbeit wurzelt in der Stellung jedes einzelnen Abgeordneten als Vertreter des ganzen Volkes

Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 26.09.2022 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Eine Zuständigkeit von Landesbehörden führt allein noch nicht zu einer Zustimmungspflicht.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 27.09.2022 von Hubertus Heil SPD

Als Ampelkoalition haben wir uns in unserem Koalitionsvertrag auf die Legalisierung von Cannabis geeinigt. Daher führen wir die kontrollierte Abgabe an Erwachsene in lizenzierten Geschäften ein.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort 28.09.2022 von Marco Buschmann FDP

Als Freie Demokraten haben wir uns lange für eine verantwortungsvolle Liberalisierung der Drogenpolitik eingesetzt. Dies gilt insbesondere für die kontrollierte Freigabe von Cannabis.

Portrait von Carmen Wegge
Antwort 30.08.2022 von Carmen Wegge SPD

Da es uns wichtig ist, dass wir die Legalisierung als ein großes Paket schnüren, werden wir dann im Laufe des nächsten Jahres im parlamentarischen Prozess sehr intensiv daran arbeiten die Legalisierung gut und so schnell wie möglich zu finalisieren.