Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Zaklin Nastić
Antwort 29.09.2022 von Zaklin Nastić BSW

Deshalb setzt sich die Fraktion Die LINKE im Bundestag seit langem dafür ein, beispielweise den Gebrauch von Cannabis zu legalisieren und das Betäubungsmittelgesetz mit seinem starken Fokus auf die Verbotspraxis grundsätzlich zu reformieren.

Portrait von Gabriela Heinrich
Antwort 16.08.2022 von Gabriela Heinrich SPD

Bei den Social Clubs – wobei es da auch diverse Ausprägungen gibt – wäre dagegen aus meiner Sicht das Problem, dass es dabei in die Richtung des Eigenanbaus geht, der naturgemäß schwerer zu kontrollieren ist.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort 25.07.2022 von Marco Buschmann FDP

Als Freie Demokraten haben wir uns lange für eine verantwortungsvolle Liberalisierung der Drogenpolitik eingesetzt.

Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 04.08.2022 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Das Gesetz war ein Meilenstein, doch in der Praxis hat sich herausgestellt, dass hohe Hürden für Patient*innen, die auf Cannabis als Medizin angewiesen sind, bestehen.

Portrait von Carmen Wegge
Antwort 21.07.2022 von Carmen Wegge SPD

Zur eigentlichen Messung des THC-Gehalts bei Konsument*innen gibt es derzeit verschiedene zur Verfügung stehende Verfahren

Foto Dirk Heidenblut
Antwort 30.11.2022 von Dirk Heidenblut SPD

Daher muss das Ziel sein, die EU zu überzeugen (genauso wie dann den Bundesrat) und unsere Argumente sind da auch durchaus stichhaltig.