Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Andre R. • 24.11.2017
Antwort von Rainer Matheisen FDP • 24.11.2017 (...) irreführend. Fakt ist: Das Sozialticket ist derzeit für viele Menschen mit geringem Einkommen, insbesondere Auszubildende, ein Unsozialticket. Diese haben nämlich trotz Einkommen unter Sozialleistungsniveau keinen Anspruch auf Vergünstigungen. (...)
Frage von Andre R. • 24.11.2017
Antwort ausstehend von Angela Erwin CDU Frage von Bernd R. • 16.11.2017
Antwort von Anette Kramme SPD • 24.11.2017 (...) Ich begrüße jedoch die Entscheidung des OLG Hamm (Beschluss vom 3.2.2015 – 14 UF 135/14), wonach einem medizinisch oder psychologisch zu begutachtenden Beteiligten bei einem Untersuchungstermin bzw. einem Explorationsgespräch des Sachverständigen die Anwesenheit einer Begleitperson ohne Äußerungs- und Beteiligungsrecht bzw. alternativ eine Tonaufzeichnung zu gestatten ist. (...)
Frage von Norbert R. • 10.11.2017
Antwort von Sebastian Brehm CSU • 29.01.2021 (...) Ihre beschriebene Problematik gilt also in diesen Fällen glücklicherweise nicht mehr. Es kommt zu keinem Wettbewerbsnachteil. (...)
Frage von Thorsten S. • 07.11.2017
Antwort von Jens Spahn CDU • 08.11.2017 (...) Der Kontakt zu den Mitbürgern ist mir persönlich sehr wichtig. Zum direkten Kontakt gehört für mich aber auch, dass mir die wesentlichen Daten - also zumindest der Name, die Anschrift und eine E-Mail-Adresse - meines jeweiligen Gegenübers bekannt sind. (...)
Frage von Ralf M. • 05.11.2017
Antwort ausstehend von Ingmar Jung CDU