Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rainer Matheisen
Antwort von Rainer Matheisen
FDP
• 24.11.2017

(...) irreführend. Fakt ist: Das Sozialticket ist derzeit für viele Menschen mit geringem Einkommen, insbesondere Auszubildende, ein Unsozialticket. Diese haben nämlich trotz Einkommen unter Sozialleistungsniveau keinen Anspruch auf Vergünstigungen. (...)

Portrait von Anette Kramme
Antwort von Anette Kramme
SPD
• 24.11.2017

(...) Ich begrüße jedoch die Entscheidung des OLG Hamm (Beschluss vom 3.2.2015 – 14 UF 135/14), wonach einem medizinisch oder psychologisch zu begutachtenden Beteiligten bei einem Untersuchungstermin bzw. einem Explorationsgespräch des Sachverständigen die Anwesenheit einer Begleitperson ohne Äußerungs- und Beteiligungsrecht bzw. alternativ eine Tonaufzeichnung zu gestatten ist. (...)

Portrait von Sebastian Brehm
Antwort von Sebastian Brehm
CSU
• 29.01.2021

(...) Ihre beschriebene Problematik gilt also in diesen Fällen glücklicherweise nicht mehr. Es kommt zu keinem Wettbewerbsnachteil. (...)

Jens Spahn
Antwort von Jens Spahn
CDU
• 08.11.2017

(...) Der Kontakt zu den Mitbürgern ist mir persönlich sehr wichtig. Zum direkten Kontakt gehört für mich aber auch, dass mir die wesentlichen Daten - also zumindest der Name, die Anschrift und eine E-Mail-Adresse - meines jeweiligen Gegenübers bekannt sind. (...)

E-Mail-Adresse