Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Robert Habeck
Antwort 14.07.2023 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Der Gesetzentwurf wird jetzt nach der Sommerpause im September auf der Tagesordnung des Bundestages stehen und verabschiedet.

Portrait von Linda Teuteberg
Antwort 16.07.2023 von Linda Teuteberg FDP

Achtung und Schutz von Eigentum sind Frau Teuteberg wichtige Anliegen, was sie bereits in vielerlei Debatten sehr deutlich gemacht hat. Verfassungsgemäße Regeln, die Eigentum achten, sind für alle Gebäude und deren Eigentümer notwendig – auch, aber nicht nur, wenn es sich um Eigenheime handelt.

Das Bild zeigt Sonja Eichwede, SPD_Bundestagskandidatin WK 60 vor einer roten Backsteinwand in Brandenburg an der Havel
Antwort 04.07.2023 von Sonja Eichwede SPD

Nein, ein Gesetz, das einen verpflichteten Austausch funktionierenden Heizungsanlagen vorsieht, war, anders als oft behauptet, nie geplant und würde auch nicht meine Zustimmung finden.

Simona Koß
Antwort 23.05.2023 von Simona Koß SPD

Einem sozialverträglichen Gesetz werde ich zustimmen. 

Portrait von Stefan Zierke
Antwort 09.05.2023 von Stefan Zierke SPD

Eine zwanghafte Umstellung wird nicht stattfinden und würde als sozialunverträgliche Maßnahme von meiner Partei und mir auch nicht mitgetragen werden

Portrait von Wiebke Papenbrock
Antwort 10.05.2023 von Wiebke Papenbrock SPD

Es sind keine Maßnahmen geplant, die für die Bürger einen Zwang vorsehen, sodass keine Notwendigkeit besteht, über einen derartigen Gesetzentwurf zu entscheiden