Frage von Hans M. • 25.08.2024

Antwort von Boris Mijatović BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 20.09.2024
In der aktuellen Debatte um die 2012 ausgesetzte Wehrpflicht geht es vor allem darum, Freiwillige für den Dienst in der Gesellschaft zu gewinnen.
In der aktuellen Debatte um die 2012 ausgesetzte Wehrpflicht geht es vor allem darum, Freiwillige für den Dienst in der Gesellschaft zu gewinnen.
Wir dürfen uns angesichts von grundlegenden Veränderungen in der Welt und in Europa nicht hinter Willy Brandt und Egon Bahr verstecken.
Zu welchen Bedingungen dies erfolgen kann und muss liegt aber nicht in der Entscheidungskompetenz des Sächsischen Landtags.
Mir ist überdies - und das können Sie o.g. ZDF-Interview auch entnehmen - klar, dass ein kollektives Sicherheitssystem der europäischen Staaten mit Russland - wie auch immer sie es am Ende nennen wollen - aktuell kaum denkbar ist - Putin ist ein Imperialist und Chauvinist, der eine Diktatur in Russland lenkt.