Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Lutz G. • 03.04.2023
Guten Tag, bezahlt die Ukraine die Waffen und Munition an Deutschland oder sind sie ein Geschenk der deutschen Steuerzahler, da hier viele Gelder fehlen um das Nötigste zu reparieren?
Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Frage von Dietmar K. • 02.04.2023
Finden sie es richtig das in der Ukraine Männer im wehrhaften Alter nicht ausreisen dürfen? Würden sie sich freiwl. in der Ukraine zum Kriegseinsatz melden? Warum sind sie b.d. BW ausgemustert worden?
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 26.07.2023 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich wurde damals aus medizinischen Gründen vom Bundeswehrarzt ausgemustert.

Frage von Reinhard G. • 31.03.2023
Die Britische Regierung liefert panzerbrechende Uranmunition in die Ukraine. Wie umwelt- und gesundheitsschädlich ist die Munition? Welche Reaktionen könnte es von russischer Seite darauf geben?
Portrait von Amira Mohamed Ali
Antwort 04.05.2023 von Amira Mohamed Ali BSW

Meine Fraktion DIE LINKE im Bundestag setzt sich dafür ein, dass die Eskalationsspirale von immer mehr und immer schwereren Waffenlieferungen endlich gestoppt wird

Frage von Reinhard G. • 30.03.2023
Was können sie mir über den von der ukrainischen Regierung verhängten Ausnahmezustand sagen? Wie lange gilt oder galt er? Welche Auswirkungen hat er für die Bevölkerung?
Portrait von Gökay Akbulut
Antwort 31.03.2023 von Gökay Akbulut Die Linke

Am 24. Februar 2022 wurde der Ausnahmezustand in der Ukraine beschlossen und später verlängert.

Frage von Karsten S. • 30.03.2023
Mit Ihrem Direktmandat haben Sie entscheidenden Einfluss auf die Existenz der Bundestagsfraktion. Warum gehen Sie den langsamen Umweg über einen mit Unterschriften durchgesetzten Sonderparteitag?
Portrait von Sören Pellmann
Antwort 23.05.2023 von Sören Pellmann Die Linke

Über das gesonderte – politische – Gewicht eines Direktmandates möchte ich an dieser Stelle nicht spekulieren.

Frage von Matthias W. • 28.03.2023
wie Ihnen bekannt sein dürfte liefern Nato-Staaten Munition und Waffen in die Ukraine. Darunter Munition mit abgereichertem Uran. Liefert De ebenfalls DU-Mun?
Andreas Audretsch
Antwort 05.06.2023 von Andreas Audretsch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wichtig ist gleichzeitig festzuhalten, dass es sich bei uranhaltiger Munition um abgereichertes Uran handelt. Solche Munition als sogenannte „nukleare Komponente“ darzustellen, ist Teil der russischen Desinformations- und Propagandastrategie im Rahmen des völkerrechtswidrigen Angriffskriegs Russlands in der Ukraine.