Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hans D. • 07.08.2017
Antwort von Markus Grübel CDU • 15.08.2017 (...) In den vergangenen Jahren habe ich mich beim Bundesverkehrsministerium immer wieder für die Verlängerung der Neckarschleusen bis Plochingen stark gemacht. Im aktuellen Bundesverkehrswegeplan wurde die Verlängerung der Neckarschleusen für 135-Meter-Schiffe von Mannheim bis Plochingen in die Dringlichkeitskategorie "Vordringlicher Bedarf (VB)" eingestuft. (...)
Frage von Hans D. • 07.08.2017
Antwort von Stephanie Reinhold BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 15.08.2017 (...) Als Dienststellenleiterin in der Sozialhilfe kenne ich die Schwachstellen unseres Sozialstaates, und ich möchte mich für die Menschen einsetzen, die schon viel zu lange von der Politik ignoriert werden. Arbeitsmarktintegration von Geflüchteten ist ebenfalls ein wichtiges Thema, das ich gerne voranbringen möchte. Aufgrund meiner persönlichen internationalen Erfahrung interessiert mich auch der Ausschuss „Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung“. (...)
Frage von Wolfgang W. • 05.08.2017
Antwort ausstehend von Anita Schäfer CDU Frage von Michael P. • 04.08.2017
Antwort von Karamba Diaby SPD • 15.08.2017 (...) Auf Druck der SPD hat sich die Regierungskoalition auf vielfältige Verbesserungen für unsere Rentnerinnen und Rentner eingesetzt (Mütterrente, Rente mit 63, Verbesserungen bei der Erwerbsminderungsrente usw.). Auch wurde – nun endlich und nur auf Drängen der zuständigen Bundesministerin, Andrea Nahles (SPD) – die endgültige Angleichung der Renten in Ost und West beschlossen. (...)
Frage von Jürgen S. • 04.08.2017
Antwort von Daniel Kerekes Die Linke • 04.08.2017 (...) Ein Monat „Pause“ reicht im Sommer absolut. Alles andere ist Weltfremd, denn normale Menschen haben auch keine 10 - 13 „freien“ Wochen. Klar muss man sagen das Abgeordnete während der Zeit auch arbeiten, aber man könnte durchaus die Zeit verlängern in denen Sitzungen stattfinden. (...)
Frage von Heide S. • 03.08.2017
Antwort von Daniel Kerekes Die Linke • 04.08.2017 (...) Gleichzeitig muss die Bundewehr so aufgebaut sein, dass sie eine reine Verteidigungsarmee ist. Rüstungsausgaben in Milliardenhöhe, wie sie noch kurz vor Ende in der letzten Sitzungswoche verabschiedet wurden, dürfen nicht getätigt werden. (...)