Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Wasser ist eine lebenswichtige Ressource und gehört unter besonderen Schutz. Die Nutzung von Grundwasser – auch durch Unternehmen – darf nur im Rahmen klarer gesetzlicher Vorgaben und unter strengen Umweltauflagen erfolgen

Unsere Wasserpolitik ist Vorsorgepolitik. Wir wollen Schäden durch Hochwasser und Starkregen so weit wie möglich vermeiden und uns gleichzeitig für Zeiten von Wasserknappheit rüsten. Die Wasserstrategie ist auf den Zeitraum bis 2050 ausgelegt.

Die SPD lehnt seit Jahrzehnten das bestehende US-Embargo gegen Kuba ab.

Bei Identitätsdiebstahl gilt, dass Betroffene nicht automatisch für Schäden haftbar gemacht werden, wenn sie nachweisen können, dass der Identitätsmissbrauch nicht auf grobe Fahrlässigkeit zurückzuführen ist