Antwort 23.06.2023 von Rolf Mützenich SPD
Es ist die Zuständigkeit und Verantwortung jedes einzelnen Landes, seine Energie-(Atom)politik selbst zu gestalten.
Es ist die Zuständigkeit und Verantwortung jedes einzelnen Landes, seine Energie-(Atom)politik selbst zu gestalten.
Die Aussage von Minister Habeck über die Kernkraftwerke in der Ukraine ist im Zusammenhang mit dem vollzogenen deutschen Atomausstieg mehr als unverständlich.
In Bezug auf die Äußerungen von einem anderen Minister der Bundesregierung kann ich keine Stellungnahme abgeben. Ich empfehle, dass Sie sich direkt an Herrn Habeck oder seine Partei wenden, um eine offizielle Erklärung zu erhalten.
Die Lage der Energieversorgung in der Ukraine ist nicht zuletzt aufgrund des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine nicht mit jener in Deutschland zu vergleichen