(...) September hat mich erreicht. Ganz entschieden werde ich mich für das Widerspruchsrecht aller Betroffenen einsetzen. Ebenso müssen alle informiert werden, dass sie wissen, dass und wie sie von ihrem Widerspruchsrecht Gebrauch machen können. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 24.09.2019 von Gregor Gysi Die Linke
Antwort ausstehend von Olaf Müller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort ausstehend von Ludwig Scheetz SPD
Antwort 16.09.2019 von Tina Fischer SPD
(...) wie ich Ihnen bereits mitgeteilt habe, habe ich dazu eine Anfrage an den Landrat gerichtet. Eine Beantwortung dazu liegt mir noch nicht vor. (...)
Antwort 16.09.2019 von Andreas Leupold AfD
(...) Seit ihrer Gründung ist der AfD eine stärkere Bürgerbeteiligung durch die Ausweitung direktdemokratischer Elemente ein wichtiges Anliegen. Diese könnten zur Verlebendigung unserer repräsentativen Demokratie beitragen und einen gesamtgesellschaftlichen Konsens in neuralgischen politischen Anliegen verbreitern. (...)
Antwort 27.09.2019 von Wolfgang Tiefensee SPD
(...) Wir wollen für Pendler wie Sie zusätzliche Anreize für den Umstieg vom Auto auf die Bahn schaffen. Dazu müssen Monats- und Jahresabos erschwinglich werden. (...)