Über den Abwehrschirm wurden die steigenden Energiekosten selbst gedämpft. Für einen Teil des Verbrauchs wurden die Preise damit für alle im Land – Haushalte, Unternehmen, Krankenhäuser, Kultureinrichtungen – pauschal begrenzt. Wenn die Hilfe nicht reichte, standen Fonds für Härtefälle zu Verfügung.
Daher sehe ich derzeit aus finanziellen Gründen keine Möglichkeit, die Kindertageseinrichtungen generell gebührenfrei zu stellen. Allerdings spreche ich mich für einkommensabhängige Gebühren aus, wie ich das seinerzeit als Stadtrat unterstützt habe.
Im Mietbereich war bisher eher das Problem, dass Vermieter*innen nicht die derzeit verfügbaren Förderungen nutzten, da sie sich die Kosten in gleicher Höhe weniger aufwändig einfach über die Modernisierungsumlage von ihren Mieter*innen zurückholen konnten.
Bei der Inflationsausgleichsprämie handelt es sich um eine rein freiwillige Leistung des Arbeitgebers.
