Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bernhard Seidenath
Antwort von Bernhard Seidenath
CSU
• 07.12.2023

Leider hat der Landtag bzw. auch der Freistaat Bayern hier keine direkten Einflussmöglichkeiten, weshalb ich häufig den Kontakt zur Deutschen Bahn suche, in deren Zuständigkeitsbereich die Ursachen für die Unpünktlichkeit fällt: Personalmangel, Stellwerksprobleme, Schaden an Weichen, Verspätungen aus vorheriger Fahrt - wir kennen die ja alles.

Frage von Wolfgang W. • 29.10.2023
Portrait von Edgar Naujok
Antwort von Edgar Naujok
AfD
• 06.11.2023

Nach diesem Datum mussten die Halter sich entweder eine grüne Karte bei ihrem ukrainischen Haftpflichtversicherer kaufen oder eine sogenannte Grenzversicherung bei einem deutschen Versicherer abschließen

Portrait von Katharina Schulze
Antwort ausstehend von Katharina Schulze
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Portrait von Joachim Herrmann
Antwort von Joachim Herrmann
CSU
• 31.10.2023

Stellt die Technische Prüfstelle – in Bayern der TÜV – bei der Durchführung der Fahrerlaubnisprüfung einen Täuschungsversuch fest, informiert sie hierüber die für den Fahrerlaubnisbewerber/die Fahrerlaubnisbewerberin zuständige Fahrerlaubnisbehörde.

Portrait von Volker Wissing
Antwort von Volker Wissing
parteilos
• 29.04.2024

Für die Umbauten an Fahrzeugen gibt es entsprechende Regeln und Kontrollen.

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