Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Stefan B. • 24.11.2023
Antwort von Bernhard Seidenath CSU • 07.12.2023 Leider hat der Landtag bzw. auch der Freistaat Bayern hier keine direkten Einflussmöglichkeiten, weshalb ich häufig den Kontakt zur Deutschen Bahn suche, in deren Zuständigkeitsbereich die Ursachen für die Unpünktlichkeit fällt: Personalmangel, Stellwerksprobleme, Schaden an Weichen, Verspätungen aus vorheriger Fahrt - wir kennen die ja alles.
Frage von Susanne N. • 22.11.2023
Antwort ausstehend von Petra Berg SPD Frage von Wolfgang W. • 29.10.2023
Antwort von Edgar Naujok AfD • 06.11.2023 Nach diesem Datum mussten die Halter sich entweder eine grüne Karte bei ihrem ukrainischen Haftpflichtversicherer kaufen oder eine sogenannte Grenzversicherung bei einem deutschen Versicherer abschließen
Frage von Claudia M. • 20.10.2023
Antwort ausstehend von Katharina Schulze BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Claudia M. • 20.10.2023
Antwort von Joachim Herrmann CSU • 31.10.2023 Stellt die Technische Prüfstelle – in Bayern der TÜV – bei der Durchführung der Fahrerlaubnisprüfung einen Täuschungsversuch fest, informiert sie hierüber die für den Fahrerlaubnisbewerber/die Fahrerlaubnisbewerberin zuständige Fahrerlaubnisbehörde.
Frage von Stefan P. • 16.10.2023
Antwort von Volker Wissing parteilos • 29.04.2024 Für die Umbauten an Fahrzeugen gibt es entsprechende Regeln und Kontrollen.