Antwort 16.06.2021 von Sören Bartol SPD
(...) Auf die inhaltlichen Fragen habe ich bereits geantwortet. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 30.06.2021 von Christian Lindner FDP
(...) An der Abstimmung zur "Anpassung des Verfassungsschutzrechts" konnte ich leider in Folge einer Impfreaktion nicht teilnehmen. (...)
Antwort 16.06.2021 von Johann Saathoff SPD
(...) noch effektiver gegen Extremisten und Verfassungsfeinde in der analogen wie digitalen Welt vorgehen zu können (...)
Antwort ausstehend von Henry Worm CDU
Antwort 03.05.2021 von Paul Ziemiak CDU
(...) Die klare Abgrenzung zur AfD gilt natürlich auch für den von Ihnen angesprochenen Kandidaten. (...)
Antwort 17.03.2021 von Beatrix von Storch AfD
(...) immer im Rahmen der rechtsstaatlichen und parteirechtlichen Möglichkeiten - sanktioniert bis hin zum Partei-Ausschluss (bspw. Kalbitz, Gedeon, Räpple, Sayn-Wittgenstein usw.) (...)