Antwort 31.10.2019 von Daniela Ludwig CSU
(...) Hier werde ich mir zeitnah ein Bild machen. Oberstes Ziel dabei ist es, die Gesundheit, gerade von Kindern und Jugendlichen, zu schützen. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 23.09.2019 von Astrid Rothe-Beinlich BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Richtig ist, dass der Gesetzentwurf zur Änderung des Thüringer Aufarbeitungsgesetzes nach der ersten Lesung im Juli (4.7.2019) in den Ausschüssen für Kultur, Europa und Medien und im Haushalts- und Finanzausschuss beraten wurde. Aus diesen Ausschüssen gab es dann auch eine entsprechende Beschlussempfehlung und dieser ist der Landtag in seiner abschließenden Beratung im Plenum vor zwei Wochen gefolgt und hat den Gesetzentwurf in Drs. (...)
Antwort 30.09.2019 von Thomas Oppermann SPD
(...) wie ich hier auf Abgeordnetenwatch bereits mehrfach ausgeführt habe, stehe ich einer generellen Legalisierung von Cannabis skeptisch gegenüber. Das Gesundheitsrisiko vor allem durch regelmäßigen Konsum darf nicht unterschätzt werden. (...)
Antwort ausstehend von Erich Irlstorfer CSU
Antwort 29.10.2019 von Wolfgang Stefinger CSU
(...) vielen Dank für Ihre Nachricht zur Klimapolitik der Bundesregierung. Das jüngst beschlossene Klimaschutzprogramm sieht nicht etwa – wie von Ihnen dargelegt – die Einführung einer CO2-Steuer vor, sondern die Einführung bzw. die Ausweitung des Emissionszertifikatehandels auf den Verkehrs- und Gebäudesektor. (...)
Antwort ausstehend von Stephan Pilsinger CSU