Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thomas Oppermann
Antwort 03.02.2020 von Thomas Oppermann SPD

(...) Ein Lösungsvorschlag darf nicht auf eine Schwächung der Kirchen abzielen, muss aber der Tatsache Rechnung tragen, dass wir auch andere Religionsgemeinschaften in das System staatlicher Unterstützung einbeziehen müssen. Nur so kann dem Prinzip staatlicher Neutralität entsprochen werden. (...)

Portrait von Michael Thews
Antwort 10.01.2020 von Michael Thews SPD

(...) Das von Ihnen angesprochene Thema bedarf einer intensiveren Recherche. Ich habe daher beim Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit um eine Stellungnahme gebeten. (...)

Portrait von Anja Weisgerber
Antwort 24.02.2020 von Anja Weisgerber CSU

(...) Derzeit ist nicht geplant, eine solche Überwachung wieder aufzunehmen. Ein rein deutsches Programm zur Überwachung der Abfälle ist aufgrund des hohen technischen Aufwands kaum realisierbar. (...)

Portrait von Matthias Miersch
Antwort 30.01.2020 von Matthias Miersch SPD

(...) Um diese Akzeptanz zu erhalten, ist mir eine Vielzahl von Maßnahmen wichtig: Dazu gehören unter anderem ein transparentes Genehmigungsverfahren und finanzielle Beteiligungsmöglichkeiten von Kommunen und Bürger*innen, die in der Nähe von Windkraftanlagen wohnen. (...)