Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 14.01.2020 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Januar hat mich erreicht. Ein großes Problem unseres Bildungswesens besteht darin, dass wir 16 Länder und deshalb 16 verschiedene Schulsysteme haben. Das ist überhaupt nicht mehr zeitgemäß. (...)

Portrait von Ernst Dieter Rossmann
Antwort 31.03.2020 von Ernst Dieter Rossmann SPD

(...) Eine Impfpflicht wird mit einer höheren Wahrscheinlichkeit in Ländern eingeführt, die grundsätzlich eine vergleichsweise niedrige Impfquote und somit höhere Fallzahl haben. So wurden beispielsweise in Dänemark und den Niederlanden die Masern bereits durch eine hohe Impfquote eliminiert. Die Einführung einer Impfpflicht in diesen Ländern ist somit weniger notwendig als in anderen europäischen Ländern. (...)

Portrait von Christian Jung
Antwort 06.01.2020 von Christian Jung FDP

(...) Ich als Bundestagsabgeordneter habe darauf keinen Einfluss. Für die Gemeinde hat es die oberste Priorität, die kommunalen Finanzen in eine Balance zu bringen. Dabei kann es (leider) auch zu der Entscheidung kommen, sich von der Eislaufhalle zu trennen. (...)

Portrait von Eckhardt Rehberg
Antwort 14.02.2020 von Eckhardt Rehberg CDU

(...) ich danke Ihnen für Ihre Frage, die ich gerne beantworten möchte: Bund und Land haben sich kürzlich für den Bau der Darßbahn entschieden. Das Land Mecklenburg-Vorpommern hat sich nach einiger Zeit nun für eine Verwirklichung ausgesprochen. (...)

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 10.03.2020 von Hubertus Heil SPD

(...) Wachsende Ungleichheit ist eine zentrale Herausforderung unserer Zeit, weshalb ich Ihre Besorgnis verstehen kann. Angesichts dieser Herausforderungen muss die SPD als eine Partei in Regierungsverantwortung handeln. Dabei möchten wir auf vielfältige Weise der Ungleichheit entgegenwirken. Dies geht über die Veränderung und Anpassung von Steuersätzen hinaus. (...)