Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Frank Steffel
Antwort 24.06.2020 von Frank Steffel CDU

(...) Am 23. Juni 1976 wurde von der damaligen Bundestagspräsidentin Annemarie Renger am Reichstagsgebäude eine Bronzetafel von Heinz Spilker enthüllt. Sie zeigt ein Reliefportrait Scheidemanns  (...)

Portrait von Daniela Ludwig
Antwort 30.06.2020 von Daniela Ludwig CSU

(...) Sie haben Recht, wenn Sie schreiben, dass trotz Verbots weiterhin Drogen konsumiert werden. Die Frage ist, soll der Staat seine Verantwortung für den Schutz der Gesundheit seiner Bevölkerung deshalb aufgeben? Das glaube ich nicht. (...)

Portrait von Barbara Hendricks
Antwort 22.06.2020 von Barbara Hendricks SPD

Dennoch kann die Bundesregierung bereits jetzt Maßnahmen ergreifen. Dazu gehört, dass die Arbeitsschutzregeln überwacht und eingehalten werden und die Landesbehörden bei ihrem Kontrollauftrag unterstützt werden. Arbeitsminister Hubertus Heil hat schon vor den nun publik gewordenen Missständen die Landesarbeitsminister aufgefordert, streng zu kontrollieren. Offensichtlich hat man sich hier nicht an Regeln gehalten.

Stefan Rouenhoff
Antwort 17.12.2020 von Stefan Rouenhoff CDU

(...) Mit dem Gesetz werden die Arbeitnehmerrechte in der Fleischindustrie gestärkt, staatliche Kontrollen verstärkt und die Beschäftigten besser geschützt (...)

Portrait von Edgar Franke
Antwort 26.06.2020 von Edgar Franke SPD

(...) Sie sollten bitte auch berücksichtigen, dass ein Studium in der Regel vom Staat finanziert wird und damit Absolventen befähigt werden, später ein wesentlich höheres Einkommen zu erzielen (...)