Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

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Portrait von Stefan Engstfeld
Antwort 09.02.2022 von Stefan Engstfeld BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Grundlegend erfolgen Quarantäne-Anordnungen auf Grundlage des Infektionsschutzgesetzes und sind in Form der Hausquarantäne freiwillig umzusetzen. Für eine Überweisung in eine Unterbringungsstelle bei Zuwiderhandlung wäre eine richterliche Anordnung erforderlich.

Portrait von Lisa-Kristin Kapteinat
Antwort 20.07.2020 von Lisa-Kristin Kapteinat SPD

(...) Derzeit kann ich zu diesem Vorgehen leider nichts sagen, aber grundsätzlich ist "Quarantänebruch" nach dem Infektionsschutzgesetz eine Straftatbestand. (...)