Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Die Grundrente und der Pflegebonus stehen in keinem politischen Zusammenhang und beeinflussen sich daher auch nicht wechselseitig.

(...) die von uns geforderten Maßnahmen, wie z.B. die Einrichtung eines Sanktionsmechanismus gegen VollstreckerInnen von Menschenrechtsverletzungen oder ein Schutzmechanismus für AktivistInnen (...)

Beim Kauf einer Eigentumswohnung steht es den Parteien frei, sich nach der Wohnflächenverordnung zu richten oder davon abweichend im Vertrag selbst zu regeln, wie die Größe der Wohnung zu berechnen ist und wer im Falle von Abweichungen die Haftung übernimmt.

(...) Daher schlagen wir zunächst eine deutliche Verringerung der Anzahl der Abgeordneten vor. Aus meiner Sicht sollten sich die Diäten an dem vor dem Mandat erlangten Einkommen orientieren (...)