Antwort 17.08.2020 von Jens Spahn CDU
(...) Der Kontakt zu den Mitbürgern ist mir persönlich sehr wichtig. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 26.08.2020 von Gregor Gysi Die Linke
Grundlage für die Anordnung einer so genannten Maskenpflicht in bestimmten Situation ist das Infektionsschutzgesetz des Bundes, das der Bundestag zuletzt im Juni 2020 geändert hat.
Antwort ausstehend von Leopold Herz FREIE WÄHLER
Antwort 28.08.2020 von Sabine Dittmar SPD
(...) Alle beschlossenen Maßnahmen zielen auf den generellen Schutz der Gesamtbevölkerung und insbesondere auf den von Risikogruppen ab. (...)
Antwort 22.08.2020 von Matthias Zimmer CDU
(...) Selbst für mich als Laien, was diese spezielle Thematik betrifft, ist es durchaus plausibel, dass es ein sehr misslicher Zustand ist (...)
Antwort 21.08.2020 von Marcus Weinberg parteilos
(...) Dieses Gesetz kann jedoch nicht für bereits verjährte Fälle gelten, da in diesem Fall das Rückwirkungsverbot greift. (...)