Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Horst E. • 02.08.2023
Antwort von Günter Rudolph SPD • 03.08.2023 Um Vereinen, die gemeinnützige Ziele verfolgen, Gebühren für die Durchführung von Veranstaltungen zu ersparen, kann man Bagatellgrenzen einführen, unter denen keine Kosten für solche Vereine entstehen.
Frage von Andre K. • 02.08.2023
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD Frage von Andre K. • 02.08.2023
Antwort ausstehend von Volker Wissing parteilos Frage von Etienne N. • 02.08.2023
Antwort von Michael Schierack CDU • 02.08.2023 Der Cottbuser Ostsee hat das Potential ein See der Erholung und des Tourismus mit einem attraktiven Wohn-, Übernachtungs- und Freizeitangebot zu werden.
Frage von Peggy G. • 27.07.2023
Antwort von Katalin Gennburg Die Linke • 27.08.2024 Es kann nicht sein, dass der Investor hier seit Jahren zu Lasten der Anwohner*innen lediglich eine Baugrube stehen lässt und mit dem Grundstück offensichtlich spekuliert.
Frage von Jochen B. • 26.07.2023
Antwort von Takis Mehmet Ali SPD • 02.08.2023 Grundsätzlich ist es zu begrüßen, den ÖPNV so attraktiv wie möglich zu gestalten.